Informationen zur FWI-Veranstaltungsreihe "Was passiert da vor unserer Haustür?"
"Was passiert da vor unserer Haustür?" Teil 9 - Freitag, 05.10.2018
Bericht zu unserer Veranstaltung vom 05.10.2018 in der Agora
>Sachstand zum Kraftwerk Datteln 4, zum newPark in Datteln und zu den Planfeststellungsverfahren für den Neubau der B 474n
Der Einladung der FWI folgten nicht nur Gäste aus Castrop-Rauxel, sondern u.a. auch aus Waltrop und Dortmund-Mengede. Kurz vor Beginn der Veranstaltung traf noch die Information über das Weiterleben von Hambi (Hambacher Forst) ein.
Herr Dr. Krämerkämper informierte über die aktuellen Sachstände zu den Themen:
- Datteln 4
- B 474n
- newPark
- Flächennutzungsplan / Freiraumverbrauch in Castrop-Rauxel
Etliche Besucher hatten die Gelegenheit genutzt, Fragen zu den obigen Themen zu stellen, die alle von Dr. Thomas Krämerkämper beantwortet wurden.
Annette Korte und Harald Piehl dankten dem Referenten für seinen Einsatz und honorierten das Engagement mit einer symbolischen Scheckübergabe
für den BUND.
Darüber hinaus spendete auch Angelika Postel die Summe, die die Stadt Castrop-Rauxel für die 25-jährige Ratstätigkeit des zwischenzeitlich
verstorbenen ehemaligen Fraktionsführer Manfred Postel gewährt hatte.
Die offizielle Veranstaltung endete gegen 19.30 Uhr. Anschließend gab es noch Gespräche und weitere Rückfragen zwischen den Besuchern, Herrn Dr. Krämerkämper und den Vertretern der FWI.
Sobald es nennenswerte Neuerungen zu den obigen Themen gibt, werden wir weitere Informationen zur Verfügung stellen.
Materialien zu unserer Veranstaltung vom 05.10.2018:
"Was passiert da vor unserer Haustür?" Teil 8 - Freitag, 13.01.2017
Impressionen zu unserer Veranstaltung vom 13.01.2017 in der Agora
Sachstand zum aktuellen Entwicklungen beim e-on Kraftwerksbau, dem newPark und dem eingeleiteten Planfeststellungsverfahren für den Neubau der B 474n, Ortsumgehung Waltrop als 4-spurige Autobahn
Mehr als 70 Bürger (im bis auf den letzten Platz besetzten Saal in der AGORA) informierte gewohnt sachlich und kompetent Dr. Thomas Krämerkämper (BUND) über den aktuellen Sachstand zum e-on Kraftwerksbau, zum newPark in Datteln und zum eingeleiteten Planfeststellungs-verfahren für den Neubau der B 474n, Ortsumgehung Waltrop als 4-spurige Autobahn.
Dr. Thomas Krämerkämper stellte in seinem Vortrag die Position des BUND anschaulich und verständlich dar und beantwortete alle Fragen der Bürger. Insbesondere erläuterte er die Argumente des BUND gegen den Bau der B 474n im Rahmen der erhobenen Einwendungen zum Planfest-stellungsverfahren für den Neubau, Ortsumgehung Waltrop.
Zum Schluss der Veranstaltung wurde zur Unterstützung der Arbeit des BUND, vertreten durch Dr. Krämerkämper, erneut eine Spende der FWI übergeben.
Materialien zu unserer Veranstaltung vom 13.01.2017:
"Was passiert da vor unserer Haustür?" Teil 7 - Freitag, 12.06.2015
Impressionen zu unserer Veranstaltung vom 12.06.2015 in der Agora
Sachstand zum kommunalen Abgabengesetz (KAG)n
Im Rahmen unserer von mehr als 70 BürgerInnen aus dem gesamten Stadtgebiet besuchten Veranstaltung wurden das Thema KAG mit allen Aspekten heftig diskutiert. Es wurde angeregt weitere Info-Materialien dazu auf unsere Homepage zu stellen u.a. den vorliegenden Straßenzustandsbericht der Stadtverwaltung (was hiermit erfolgt). Insbesondere die Frage, wann eine Straße erneuert oder saniert werden muss und wer dies wie feststellt wurde erörtert.
Gefordert wurde eine sehr frühzeitige Beteiligung der Anwohner bei derartigen Maßnahmen auch bei deren Ausgestaltung. Allgemein wurden die KAG Regelungen als ungerecht, wenig bürgerfreundlich und nicht sozialverträglich bewertet und die Politik (Stadt und Land NRW) aufgefordert vernünftige und gerechte Lösungen zu suchen. Die Erneuerung und Sanierung der Straßen und Gehwege sollten aus Steuermitteln finanziert werden (wie es bereits in anderen Bundesländern und einigen Städten geschieht), da diese von allen (ab-) genutzt werden.
Materialien zu unserer Veranstaltung vom 12.06.2015:
"Was passiert da vor unserer Haustür?" Teil 6 - Donnerstag, 31.01.2013
Impressionen zu unserer Veranstaltung vom 31.01.2013 in der Agora
Mehr als 100 Bürger (im hoffnungslos überfüllten Saal in der AGORA) informierte, wie gewohnt sachlich und kompetent, Dr. Thomas Krämerkämper (BUND)
über den aktuellen Sachstand zu den Planungen der B 474n den newPark und des E.ON Kraftwerks Datteln.
Dr. Thomas Krämerkämper stellte in seinen Vorträgen die Position des BUND anschaulich und verständlich dar und beantwortete Fragen der Bürger.
Im Rahmen der Veranstaltung wurde zur Unterstützung der Arbeit des BUND, vertreten durch Dr. Krämerkämper, erneut eine Spende der FWI übergeben (Foto).
durchgeführt werden, wurde von der Projektleiterin der Emschergenossenschaft, Silke Wienforth, mit vielen Bildern verdeutlicht. Sie antwortete kompetent auf gestellte Fragen und machte deutlich, dass Sie und die Mitarbeiter der Emschergenossenschaft auch zukünftig in Bürgersprechstunden für Fragen der Anlieger zur Verfügung stehen.
Die Emschergenossenschaft wird am 13.02.2013 von 16 - 18 Uhr eine Bürgersprechstunde anbieten.
Einen Bericht über die Veranstaltung finden Sie auf ruhrbarone.de
Materialien zu unserer Veranstaltung vom 31.01.2013:
"Was passiert da vor unserer Haustür?" Teil 5 - Freitag, 13.05.2011
Impressionen zu unserer Veranstaltung vom 13.05.2011 in der Agora
Im Rahmen der FWI Veranstaltung wurde dem BUND vertreten durch Dr. Krämerkämper eine Spende übergeben.
Die FWI unterstützt weiterhin den BUND und seine lokalen Aktivitäten mit einer Spende. Das Bild zeigt den FWI
Fraktionsvorsitzenden bei der Übergabe der Spende an Dr. Krämerkämper.
Herr Postel zeigte sich erfreut darüber, dass dem BUND nunmehr nach dem Urteil des europäischen Gerichtshof als
Umweltverband das Klagerecht gegen industrielle Großvorhaben einräumt wurde. Damit kann der BUND eine wichtige
Funktion im Interesse der betroffenen Bürger übernehmen und eine gerichtliche Überprüfung der Rechtmäßigkeit
umweltrelevanter Bauvorhaben und Industrieanlagen erwirken. Dies ist auch eine Stärkung der Bürgerrechte in
Genehmigungsverfahren für industrielle Großvorhaben wie das E.ON Kohlekraftwerk in Datteln oder den newPark in
den Rieselfeldern.
Materialien zu unserer Veranstaltung vom 13.05.2011:
- Einladung der FWI zur 5. Infoveranstaltung
- Vortrag Dr. Krämerkämper (BUND): Sachstand zur neuen Autobahn B 474n, zum E.ON Kraftwerksbau und zum newPark in Datteln
- Vortrag M. Genster, T. Werth-von Kampen: Die Dichtigkeitsprüfungen der privaten Hausanschlüsse: Fristensatzung - Durchführung - Kooperation mit dem EUV
- Anmerkungen zum Vortrag M. Genster, T. Werth-von Kampen
- Vortrag M. Postel: Informationen zu "Ab in die Mitte - Ein Herz für Ickern"
"Was passiert da vor unserer Haustür?" Teil 4 - Freitag, 28.05.2010
Impressionen zu unserer Veranstaltung vom 28.05.2010 in der Agora
B 474n, E.ON Kraftwerk Datteln, Dichtigkeitsprüfung privater Hauswasseranschlüsse
Mehr als 120 Bürger (im hoffnungslos überfüllten Saal in der AGORA) informierte, wie gewohnt sachlich und kompetent, Dr. Thomas Krämerkämper (BUND) über den aktuellen Sachstand zu den Planungen der B 474n und des E.ON Kraftwerks Datteln. Zum E.ON Kraftwerk forderte er politische Lösungen und berichtete von Gerüchten, das E.ON Angebote machen will hinsichtlich des Kühlturms, der ggf. durch mehrere kleinere ersetzt werden könnte, und hinsichtlich der verbindlichen Abschaltung von Altkohlekraftwerken. Er führte aus, dass "Heilungsaussichten" nur durch massive Rechtsbeugung noch möglich sind und die Berufung seitens E.ON auf "Vertrauensschutz" nicht besteht, da E.ON bereits seit März 2007 nur unter der völligen Rückbauverpflichtung weiterbaut.
Hinsichtlich des Planungsstandes zur B 474n ist die derzeitige in Waltrop von Straßen NRW vorgestellte, an die
Ickerner Wohnbebauung herangerückte Variante fast mit der, die bereits 1995 vor Gericht scheiterte, identisch.
Diese Variante ist von den Gutachtern als umweltschädlichste eingestuft worden. Für 2010 bzw. Anfang 2011 wird der
neue Planfeststellungsantrag erwartet, Gerichtsverfahren dazu ab frühestens 2011. Das Mobilitätsgutachten der Stadt
Castrop-Rauxel stufte er in diesem Zusammenhang als realistischer als die bisherigen ein. Er verwies jedoch unter
der Fragestellung "Mobilitätsgutachten oder Wunschgutachten" auf die enorme Diskrepanz zwischen bisherigen
Verkehrszählungen und Prognosen und die nunmehr vorgelegten Zahlen, die wiederum weit über den realen Zahlen (auf
den ersten Blick und unter dem Gesichtspunkt der Demografischen Prognosen) liegen. Die Prüfung des
Castrop-Rauxeler Gutachten läuft derzeit durch den BUND. Zur Verhältnismäßigkeit des Anteils der Entlastungen durch
die B 474n an der einen Stelle (im Norden der Stadt, Henrichenburg) und der Belastung im Süden sagte er, dass im
Süden (Merklinde, Castrop) durch die (Umfahrungs-)Möglichkeiten mit der neuen B 474n-Tangente sich der Verkehr
dort erheblich steigern werde. Im Norden zeigte er auch bildlich am Beispiel des Gutachtens auf, das in
Henrichenburg ein Entlastungseffekt für ca. 10 Häuser (!) auf einer Länge von ca. 500m von 21% entsteht aber
dem gegenüber allein 35.000 zusätzliche Fahrzeuge im Bereich Ickern mit der dort vorhandenen engen Bebauung zu
erwarten sind.
Seine Ausführungen wurden mit großen Applaus des Publikums und dem Dank des FWI-Fraktionsvorsitzenden Manfred
Postel bedacht, der versprach seitens der FWI weiterhin die Aktivitäten des BUND auch finanziell zu unterstützen.
Das zweite Thema der Veranstaltung die "Dichtigkeitsprüfung von privaten Abwasseranlagen" wurde von Manfred Postel
eingeleitet mit der Frage wer von den Anwesenden bisher wusste, dass er nicht nur auf seinem privaten Grundstück
für die Dichtigkeit der Anlage verantwortlich sei, sondern auch für den Teil, der auf öffentlichen Grundstück,
sprich der unter der Straße oder dem Bürgersteig liege - inklusive des Anschlussstutzen an den öffentlichen Kanal.
Kein Anwesender war sich dieser Tatsache und der Konsequenzen bisher bewusst und kaum jemand kannte die städtische
Entwässerungssatzung, die dieses regelt. Markus Genster vom EUV erläuterte danach zunächst anschaulich über die
Rechtsgrundlagen, die Zuständigkeiten, die Dichtigkeitsprüfung und den Nachweis dazu sowie über die möglichen
eventuellen Sanierungsvarianten. Sämtliche danach zusammengefassten Fragen wurden von Ihm und den Vorstand des
EUV Michael Werner ausführlich beantwortet. Insbesondere der Übergabepunkt öffentliche/private Anlage nicht an
der Grundstücksgrenze gab Anlass zur Kritik, da dadurch viele Probleme entstehen. Manfred Postel erläuterte,
dass die FWI sich für eine bürgerfreundliche Abwicklung einsetzte und plädierte wie bereits im EUV Verwaltungsrat
angeregt, den Übergabepunkt in der Satzung neu zu definieren, wie es bei der Mehrzahl der Städte in NRW bereits
satzungsmäßig geregelt ist. Des Weiteren sei in vielen Städten die Frist für die Dichtigkeitsprüfung entzerrt
worden. Dies wäre auch für Castrop-Rauxel möglich, wenn der EUV seine eigene Überprüfungspflicht der öffentlichen
Anlagen an die ihrer Bürger koppelt. So geschehen in Datteln, Gelsenkirchen etc., die damit die bindende Frist
2015 für die Bürger bis 2023 entzerren. Die Kopplung der beiden Prüfungen öffentlich und privat bringe auch sicher
Kosten und Koordinierungsvorteile für beide Seiten. Der EUV Vorstand M. Werner erläuterte, dass entsprechende
Planungen wie von der FWI vorgeschlagen seitens des EUV in Arbeit sind und dem EUV-Verwaltungsrat und dem Rat der
Stadt zur Entscheidung vorgelegt werden sollen. Zunächst soll der Anschlussstutzen an die öffentliche Kanalisation
nicht mehr der privaten Anlage zugerechnet werden sondern der öffentlichen. Weiterhin werde man Castrop-Rauxel
in verschiedene Teilgebiete mit unterschiedlichen Fristen zur Umsetzung der Dichtigkeitsprüfung unterteilen und
damit die vorgegebenen Fristen bis 2023 in Teilgebieten verlängern und damit das gesamte Verfahren und die
Durchführung der Dichtigkeitsprüfung entzerren. Inwieweit es so zu neuen Möglichkeiten der Unterstützung der
Bürger durch den EUV, bei gleichzeitiger Prüfung der privaten durch die Grundstückseigentümer und öffentlichen
durch den EUV kommen kann, die Koordination, Aufwand und Kosten auf beiden Seiten sparen können, ließ er noch
offen. Allerdings hielt er weitere bürgerfreundliche Modelle zur Durchführung der Prüfung durch den EUV gemeinsam
oder im Auftrag der Bürger für denkbar. Eine Entzerrung der Termine bis 2023 geht überhaupt nur durch
Satzungsänderung und der Kopplung der Überprüfung der öffentlichen Entwässerungsanlagen nach der
"Selbstüberwachungsverordnung Kanal - SüwVKan" mit der Verpflichtung der privaten Dichtigkeitsprüfung der Bürger
nach den gesetzlichen Bestimmungen.
Zum Schluss gab es noch einmal eine Abstimmung. Manfred Postel fragte: "Wer der Bürger würde dafür plädieren, den
Übergabepunkt öffentliche/private Abwasseranlage an die private Grundstücksgrenze zu legen?" (Damit verbunden wäre,
diesen Teil an den EUV zu übereignen und den dafür erforderlichen Anteil der Überprüfung etc. über die
Abwassergebühren zu finanzieren). Fast 100 %-ige Zustimmung aller Anwesenden Grundstückseigentümer, was
M. Werner zu der Aussage leitete, dass "er nicht so ohne Weiteres einen 30 Jahre alten VW Käfer kaufen würde ohne
ihn überprüft zu haben."
Die Veranstaltung endete mit dem Rat an alle Bürger, mit der Dichtigkeitsprüfung noch zu warten bis die oben
genannten Satzungen ggf. geändert sind, was laut M. Werner noch in diesem Jahr geschehen wird.
Sobald dies der Fall ist wird eine weitere Veranstaltung der FWI darüber und über die neuen Sachverhalte
informieren.
Materialien zu unserer Veranstaltung vom 28.05.2010:
"Was passiert da vor unserer Haustür?" Teil 3 - Freitag, 22.01.2010
Impressionen zu unserer Veranstaltung vom 22.01.2010 in der Agora
Mehr als 100 Bürger, (auch aus den Nachbarstädten Datteln, Waltrop und Dortmund) folgten den Ausführungen der Referenten Dr. Thomas Krämerkämper (BUND), Michael Finke (GWL/Aktionsbündnis B 474n/newPark), Walter Stach (Pro Waltrop) und Heiko Dobrindt (TGB der Stadt Castrop-Rauxel). Moderator Manfred Postel (Fraktionsvorsitzender der FWI) hatte die Zuhörer mit den Worten begrüßt: "Sie verzichten heute zwar auf den Freitagskrimi aber ich verspreche ihnen was Sie hören werden ist nicht weniger spannend und weist fast gleiche Elemente auf...". So wurden die politischen Standpunkte der einzelnen Städte zu den Projekten fein herausgearbeitet als auch der tatsächliche und rechtliche Verfahrensstand von Dr. Krämerkämper aufgezeigt. Das Mobilitätsgutachten der Stadt Castrop-Rauxel nennt erstmals Belastungszahlen für die B 474n, die der TBG darstellte. In Höhe von 35.000 Fahrzeugen täglich für die B 474n, die Ickerner Str. mit über 10.000 Fahrzeugen und die Leveringhauser Str. mit mehr als 8.000 Fahrzeugen. Die Be- und Entlastungseffekte im Stadtgebiet mit und ohne B 474n wurden von den Anwesenden intensiv diskutiert. Fazit: der Stadtteil Ickern wird mit der B 474n massiv mit zusätzlichem Autoverkehr und den damit verbundenen Lärm und Feinstaubemissionen, bei geringer Entlastung in anderen Stadtteilen, belastet. Auch die Belastung durch das E.ON Kraftwerk Datteln wurde noch einmal hervorgehoben. Walter Stach rief noch einmal die Werte in Erinnerung: 6,2Mio.t CO2, 7.800t Schwefeldioxid, 7.800t Stickoxyde, 800t Feinstaub, 3,2t Blei, 1,2t Quecksilber, 1.0t Arsen, 0,5t Cadmium, 0,5t Nickel die mit 1MillionLiter Wasserdampf auf die nahe Umgebung nieder rieseln werden, verwies auf die Vorbelastung der Region und das ebenfalls im Bau befindliche Kohlekraftwerk in Lünen. Michael Finke erläuterte noch einmal nachvollziehbar die Gründe des Aktionsbündnisses gegen den newPark und die B 474n. Die neuen und alten Mitglieder des Aktionsbündnisses werden sich erneut treffen um Aktionen zu planen.
In der Anschließenden Diskussion wurde die "Lex E.ON" der Landesregierung für das Kraftwerk kritisiert und das absurde Handeln verbunden mit einem eigentümlichen Demokratieverständnis einiger Akteure im Land, Kreis und einigen Städten scharf verurteilt. Einigkeit wurde darüber erzielt weitere Aktionen und Informationsveranstaltungen in den Städten folgen zu lassen um noch vor der Landtagswahl NRW eindeutige politische Aussagen von den Parteien und Wählergemeinschaften zu den Planungen zu bekommen.
Materialien zu unserer Veranstaltung vom 22.01.2010:
- Einladung der FWI zur 3. Infoveranstaltung
- Vortrag von Michael Finke (GLW) "new Park/B 474n"
- Vortrag von Dr. Krämerkämper (BUND) "EON, B 474n, NewPark ... - Warum klagen wir?"
- Vortrag von Heiko Dobrindt (TGB der Stadt Castrop-Rauxel) "Neubau der B 474n - NewPark" )Vortrag beginnt auf Seite 37
- Masterplan Mobilität Castrop-Rauxel
- Anlagen zum Masterplan Mobilität Castrop-Rauxel (Grafiken mit/ohne B 474n Anlage Nr.5 und 6)
"Was passiert da vor unserer Haustür?" Teil 2 - Donnerstag, 25.09.2008
Impressionen zu unserer Veranstaltung vom 25.09.2008 in der Agora
Im Rahmen der zweiten Veranstaltung "Was passiert da vor unserer Haustür" wurde die interessierte Öffentlichkeit über den derzeitigen Sachstand zum Bau der B 474n, den Castrop-Rauxeler Ratsbeschluss gegen den Bau der Strasse, die Arbeiten an der Stromtrasse und über die geplante Industrialisierung der Rieselfelder, genannt New Park, informiert. Die Referenten, Walter Stach, Dr. Thomas Krämerkämper und Michael Finke stellten in den Vorträgen ihre Positionen gegen den New Park anschaulich und verständlich dar.
Sie antworteten auf viele Fragen der Bürger zum Sinn und Zweck der Schaffung eines derartigen riesigen Industriegebietes und zu den erwarteten Auswirkungen insbesondere auf Castrop-Rauxel, Waltrop und die Region. Kritisiert wurde die bisherige Informationspolitik der politisch Verantwortlichen und der Medien, die bei einem für die Region derart prägendem Industrialisierungskonzept nur sehr mangelhaft sei.
Materialien zu unserer Veranstaltung vom 25.09.2008:
"Was passiert da vor unserer Haustür?" Teil 1 - Dienstag, 17.06.2008
Impressionen zu unserer Veranstaltung vom 17.06.2008 in der Agora
Die von der FWI organisierte zweite Veranstaltung zum Thema B 474n und mehr in der Agora war mit etwa 70 TeilnehmerInnen gut besucht. Deutlich wurde, dass das Thema den Menschen in Ickern unter den Nägeln brennt. Nach Vorträgen des Technischen Beigeordneten der Stadt Castrop-Rauxel, Heiko Dobrindt, des Fraktionsvorsitzenden des "Waltroper Aufbruchs", Helmut Wiertalla, und insbesondere von Dr. Thomas Krämerkämper vom BUND, der die Auswirkungen auf den Stadtteil bezüglich Verlust der Naherholungsgebiete, Lärm- und Feinstaubbelastung und bisher nicht erforschter zusätzlicher Verkehrsströme skizzierte, erging die dringliche Aufforderung an die Politik, etwas gegen die B 474n zu unternehmen.
Sie antworteten auf viele Fragen der Bürger zum Sinn und Zweck der Schaffung eines derartigen riesigen Industriegebietes und zu Es müssten endliche klare Positionen dazu bezogen werden und ein neuer, eindeutiger Ratsbeschluss klar gegen den hier vierstreifig geplanten Bau der Straße und gegen die Industrialisierung der Rieselfelder gefasst werden. Die FWI erhielt die Aufforderung, Unterschriften zur Unterstützung des Protestes zu sammeln. Diese Forderung wurde vom Fraktionsvorsitzenden Manfred Postel aufgenommen, die FWI wird kurzfristig entsprechende Aktionen einleiten.
Materialien zu unserer Veranstaltung vom 25.09.2008:
- Flyer der FWI zur Infoveranstaltung
- Flyer des Pro Waldtrop e.V.: "NEIN zur B 474n"
- Video des Pro Waldtrop e.V.: "NEIN zur B 474n"
- Chronologie vom 30.03.1996 bis heute
- Karten und Pläne zur B 474n und Stromtrasse E.ON
- Neuer Trassenverlauf B 474n (22.07.2008)
- Resolution B 474n
- Antrag der FWI zur B 474n an den Rat der Stadt Castrop-Rauxel
- Unterschriftenliste: "Nein zur B 474n !"
- Gemeinsame Erklärung der Bürgermeister von Waltrop, Datteln, dem Landrat und des Ministeriums